Anlässlich des 1. Jahrestages des Weltnaturerbes Wattenmeer konnten wir endlich, die mit viel Engagement gesammelten und geleisteten, Unterschriften gegen die Planung von Kohlekraftwerken an denMinisterpräsidenten Wulff übergeben.Da mehrere Versuche der BI einen offiziellen Termin beim Ministerpräsidenten zu bekommen scheiterten, nahmen wir jetzt den unkonventionellen Weg. Die Gelegenheit war gut, feierte man in Schillig doch das Wattenmeer als Weltnaturerbe und sich selbst als Bewahrer dieser einzigartigen Naturlandschaft. Das aber in Land und Kommunen immer noch Kohlekraftwerke an der Wattenmeerküste gewünscht und gebaut werden, steht im krassen Gegensatz zum Weltnaturerbeschutz. Da kam uns diese Veranstaltung gerade recht den Protest und die Bedenken der Bevölkerung in Form eines dicken Packen Unterschriften an Herrn Wulff zu übereichen. Wir hoffen, dass er diese Meinungsäußerung der Menschen nicht wegwirft
und seinem Nachfolger im Amt zur Kenntnis und Mahnung übergibt!!!!!
An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an alle die mitgesammelt und an alle die, die unterschrieben haben!
Am Samstag folgten wir einer Einladung und haben gegen die Kohlekraftwerksneubauten im niederländischen Eemshaven demonstriert. Eingeladen hatten die Bürgerinitiative "Vereniging Zuivere Energie", der niederländische Zweig der BI Saubere Energie Dörpen und der "Samenwerkingsverband Grenzenloos Groen en Sociaal" ein grenzüberschreitender Verband der Grünen Deutschlands und der Niederlande. In Eemshaven haben wir gemeinsam vor dem Baugelände des RWE Kohlekraftwerks ein Apfelbaum gepflanzt. An diesen Baum wurden persönliche Sorgen, Botschaften und Wünsche an RWE angehängt werden.
Sprecher waren unter anderem Alexander de Roo von der niederländischen Wattenenvereinigung und Agnes de Rooij von Greenpeace, Nikolaus Schütte zur Wick und der deutsche Bundestagsabgeordnete Thilo Hoppe (Grüne).
Zusammen mit etwa 100 000 Menschen haben wir auf dem Klimagipfel in Kopenhagen am Samstag, den 12.12.2009 an der großen Demonstration teilgenommen, um für einen Erfolg des Klimagipfels zu streiten. Dabei machten wir die ganz besondere Erfahrung, dass trotz massiver Einschüchterungsversuche der dänischen Regierung ein so großer Protestzug zustande kam! Beeindruckend!!!! Die Menschen haben der Politik ihre Verantwortung aufgezeigt, sich für eine klimagerechte Wirtschaftsweise einsetzen zu müssen. Das dazu auch die Energiekonzerne in die Pflicht genommen und so das Ende der Kohlekraft eingeläutet werden muss, versteht sich von selbst. Der Widerstand gegen Kohelkraftwerke steht auf einer breiten Basis und hat viele Facetten, wie sich auch in Kopenhagen gezeigt hat. So wie wir kämpften auch andere Bürgerinitiativen gegen den Ausbau der Kohlekraft. Wir trafen beispielsweise Mitstreiterinnen und Mitstreiter der BI "Kein Kohelkraftwerk in Krefeld-Uerdingen", die übrigens nur knapp einer Verhaftung durch die Kopenhagener Polizei entgangen sind, wie hier zu lesen ist.
Das DONG-Energy mit seinen Kohlekraftwerken der falsche Partner für die UN-Klimakonferenz in Kopenhagen ist machten die Klimapiraten gemeinsam mit den Bürgerinitiativen aus Lubmin und Emden bei einer gemeinsamen Protestaktion in Berlin deutlich. Lesen Sie hier mehr über die Aktion bei der dänischen Botschaft...
Ab dem 10.09.2009 haben Bürger die Möglichkeit sich aktiv mit dem für die industrielle Entwicklung des Rysumer Nackens erforderlichen Bauleitplanverfahren (D 150 und 57. Flächennutzungsplan-Änderung Bebauungsplan) Bauleitpläne auseinandersetzen. Es beginnt die Phase der frühzeitigen Bürgerbeteiligung. Damit besteht die Möglichkeit bereits jetzt Einwände gegen das Vorhaben der Stadt Emden zu formulieren. Die Entwürfe und die Begründungen mit dem Umweltbericht der o. g. liegen in der Zeit vom 10.09.2009 bis 12.10.2009
bei der Stadt Emden im Erdgeschoss des Verwaltungsgebäudes II,
Ringstraße 38b, während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht
öffentlich aus. Sie können auch im Internet Einsicht nehmen unter folgender Adresse:http://www.emden.de/de/aktuelles/bekanntmachungen/bekanntmachungen-1.htm
Stellungnahmen können u.a. auch auf dem Wege der elektronischen Kommunikation übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung@emden.de
Worum geht es? Die Stadt Emden plant auf dem Rysumer Nacken "den ganz großen Wurf" für ihre Hafenentwicklung. Sie lässt alte Träume von einem Vorhafen wieder erstehen und überplant den naturräumlich hochwertigen Rysumer Nacken. Dieser ist in unmittelbarer Nachbarschaft mit EU Vogelschutzgebieten (V04 Krummhörn und Emden) sowie Natura 2000 Arealen gelegen.
In die Flächen auf dem Rysumer Nacken sind in der Vergangenheit nicht nur Steuergelder für Naturschutz und ökologische Beweidungsprojekte geflossen.Der Rysumer Nacken ist sicher auch Standort sogenannter 28A Biotope, nach dem §28 des Niedersächsisches Naturschutzgesetz (NNatG) in der Fassung vom 11. April 1994 besonders geschützte Biotope.
Darüberhinaus ist der Rysumer Nacken Standort seltener Orchideen wie etwa das Übersehene Knabenkraut (Dactylorhiza majalis praetamissa) (siehe auch Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Emden, Seite 28). Er ist Heimat seltener Vögel, die auf der Rote Liste Niedersachsen/Bremen stehen und (wie die dort vorkommende Knäkente) sogar vom erlöschen bedroht sind. (Quelle: Brutvogelatlas der Stadt Emden, Hg. Stadt Emden, Fachdienst Umwelt, 2007) Trotzdem will die Stadt Emden eine ihrer letzten hochwertigen Naturflächen komplett bebauen. Für die dafür nötige Erschließung, so die Planung, sollen streng geschützte EU Vogelschutzgebiete durch eine Bahntrasse und eine Straße zerschnitten werden. Die genaue Betrachtung des Areals und des Bebauungsplanentwurfes lassen auch Zweifel aufkommen, ob dem Hochwasserschutz genüge getan wird. All diese Planungen korrspondieren eng mit den Plänen des Landeseigenen Hafenetwicklungsgesellschaft (Niedersachsen-Ports), die auf dem Rysumer Nacken, gemeinsam mit DONG-Energy ein Kohlekraftwerk realisieren will. Über den Kohleumschlag will die Hafengesellschaft ihren Hafenumschlag steigern. 3,6 Millionen Tonnen Kohle pro Jahr sollen umgeschlagen und auf dem Rysumer Nacken verbrannt werden. In der Stadt und Umland werden diese Pläne weitestgehend abgelehnt. Der Rat der Stadt Emden hat gegen ein Kraftwerk, das nicht der modernsten Technik entspricht, eine Resolution verfasst, eine gesonderteResolution verfassten die Emder Grünen. Emden allein kann die riesige Fläche nicht ohne Infrastrukturleistungen des Landes entwickeln und scheint bereit zu sein, dafür auf dem Rysumer Nacken das Kohlekraftwerk zu akzeptieren. Gute Quellen erlauben den Schluss, dass das Land die Stadt Emden massiv unter Druck setzt, um das Kraftwerk entgegen der Resolution des Rates und dem Willen großer Teile der Bevölkerung sowie den Räten der Nachbarkommunen durchzusetzen. Nicht anders lässt es sich erklären, das der jetzige Bebauungsplan-Entwurf der Verwaltung wertvolle Möglichlichkeiten eindrohendes Kraftwerk über geschickte Bauleitplanungzu verhindern unberücksichtigt lässt.
Man scheint noch immer nicht begriffen zu haben, dass eine nachholende Industrialisierung im Stile der 70er Jahre nicht die Zukunft unserer Region sein kann und in der Energiepolitik des Landes spielt Klimawandel anscheinend keine Rolle!
Für eine zukunftsweisende Entwicklung unserer Region setzen wir auf den Ausbau regenerativer Energien und die Stärkung vorhandener Standortpotentiale und die, in unserer Region wachstumsstarken Wirtschaftszweige, wir etwa den Tourismus. Darüberhinaus möchten wir hochwertige Naturräume erhalten.
Die Stadt Emden hat die Möglichkeit, einen Bebauungsplan aufzustellen der den
Erfordernissen einer zukunftsorientierten wirtschaftlichen und
industriellen Entwicklung dieses Gebietes ebenso rechnung trägt, wie
den Belangen des Umweltschutzes. Wir wollen der Stadt dabei helfen.
Deshalb fordern wir, dass die Verwaltung auch über die Bebauungsplanung alle Möglichkeiten nutzt, um ein Kohlekraftwerk zu verhindern und rufen wir dazu auf, Einwendungen gegen diesen Bebauungsplan zu erheben!
Wir raten dringend Einwände zu dem Planentwurf
schriftlich innerhalb der Frist bis zum 12.10.2009 vorzutragen, bloßer „Widerspruch“
reicht nicht aus.
Samstag war ein ereignisreicher Tag für die BI. Morgens tobte im Stadtgarten der Kohlosaurus
und stattete den wahlkämpfenden Parteien seinen Besuch ab. Unsere Botschaft: Wir wollen saubere und regenerative Energieversorgung. Innovative Technik keine "Dinosauriertechnik"mit einem Ausstoß riesiger Mengen von Kohlendioxid und Schadstoffen!!!!
Eine "Super-Sambatruppe" trommelte für uns..und unsere Veranstaltung am Abend. Denn
Frei nach dem Motto "Rock gegen Smog" feierten wir gemeinsam mit mehr als Tausend Menschengegen das drohende Kohlekraftwerk an. Alle Akteure arbeiteten ehrenamtlich, die Bands der Zauberer, die Tanzschule Löschen und...und...und...
Allen Helfern und Unterstützern des tollen Festes ein herzliches
DANKESCHÖN!!!!!!!!!!
Hier das Presserauschen....und...einige Bilder des Spektakels im Stadtgarten...
Auch auf Norderney ist es der Bürgerinititiative erneut gelungen ihre Ablehnung gegen die Kraftwerkspläne an die Politikerin zu bringen. Holger Du bist Klasse! Wie bereits vorgestern in Emden dem Umweltminister, konnte auch dem nächsten Wahkämpfer im "Ostfriesischen" ein Schreiben übergeben werden, indem die BI ihre Ablehnung gegen die Kraftwerkspläne formuliert hat und die Politik auffordert dem Kohlewahnsinn ein Ende zu setzen!
Anlässlich seines Besuchs in Emden am 13. August 2009, konnte die Bürgerinitiative mit dem Bundesumweltminister ins Gespräch kommen und ihre Ablehnung gegen die Kraftwerkspläne äußern. Dr. Holger Balder überreichte Herrn Gabriel ein Schreiben der BI indem die sie ihre Ablehnung gegen die Kraftwerkspläne formuliert hat
und die Politik auffordert dem Kohlewahnsinn ein Ende zu setzen! Das geplante Kraftwerk in Emden übrigens lehnt Herr Gabriel wegen fehlender Kraftwärmekopplung auch ab. Da sind wir einer Meinung! Ansonsten gab es nicht viel Neues vom Minister. Demnach also auch nicht viele Gemeinsamkeiten. Während des Gesprächs am Bordstein erfuhren die geneigten Zuhörerinnen und Zuhörer folgendes: Nach wie vor, so der Bundesumweltminister, bräuchten wir neue Kohlekraftwerke, um die Versorgungssicherheit zur gewährleisten. Menschen, die gegen Kohlekraftwerke sind, also wir, gingen den falschen Weg und würden damit der Atomkraft in die Hände spielen. Tja leider, so platt ist die Welt des Herrn G.. Wir konnten das kaum glauben und weisen diesen Vorwurf entschieden zurück!
Zu Recht fordert die Bürgerinitiative Saubere Energie Dörpen, dass in Sachen Kohlekraftwerk die Stimme der Bürger gehört wird. Der Bürgerwillen soll in einer Bürgerbefragung zum Ausdruck gebracht werden. Über die Hälfte der Wahlberechtigten spricht sich mit einer Petition dafür aus. Doch bislang hat der Gemeindedirektor Hans Hansen diese aus rechtlichen Gründen abgelehnt. Ein neues Rechtsgutachten und § 22d der Niedersächsischen Gemeindeordnung jedoch wiedersprechen dieser Rechtsauffassung. Demnach kann der Rat sehr wohl eine Bürgebefragung durchführen. Dieses Mitbestimmungsrecht fordern die Dörpener aktuell mit der Aktion "Fragt uns!" Gemeinsam mit vielen Unterstützen aus ganz Deutschland wurde dieser Forderung innerhalb einer Aktionswoche Nachdruck verliehen. Mitglieder unserer BI waren dabei und haben geholfen die Botschaft von Haus zu Haus zu tragen.
Als Ärzin, so denken wir sollte Frau von der Leyen über die Gefährung der Bevölkerung durch den Schadstoffausstoß von Kohlekraftwerken gut informiert sein und einen klare Meinung zum Neubau dieser Schadstoffquellen haben. In ihrer Funktion als Mitglied der Bundesregierung haben wir Sie deshalb angesprochen sich gegen Kohlekraftwerke einzusetzen.
Am 17. Mai wurde in Emden eindrucksvoll gegen die Planungen und den Bau von Kohlekraftwerken in Emden und an anderen Standorten demonstriert!
Tausende Demonstranten aller Altersgruppen forderten, dass eine rückwärtsgewandte Energiepolitik nicht weiter fortgeführt werden darf. Sie setzten sich ein für eine zukunftsorientierte und nachhaltige Energiepolitik und keine weitere Förderung für "Dinosauriertechnik", die den Klimawandel weiter anheizt unsere Atemluft verschmutzt und die Böden und das Klima langfristig schädigt.
Es hat uns sehr gefreut so viele engagierte Menschen in Emden begrüßen zu können. Gemeinsam haben wir ein deutliches Signal gesetzt!
Auch im Vorfeld wurden wir sehr gut unterstützt und möchten uns deshalb ganz herzlich bei allen Mitwirkenden, Spendern und Unterstützern bedanken!
Ohne Sie alle wäre diese Demonstration nicht zustande gekommen.
Vielen Dank!
Die Bürgerinitiative Saubere Luft Ostfriesland e.V.
Bitte lesen Sie weiter und sehen Sie Fotos sowie das Presse Echo...
Anlässlich eines Treffens des Nautischen Vereins in Emden gab sich auch mal wieder DONG die Ehre, um dem geneigten Publikum einen Klimakiller anzubieten. Herr Jens Ch. Clausen von DONG hielt einen Vortrag über die Kraftwerkspläne. Danach hat DONG wohl noch einen Imbiss spendiert. Wie plump ist dass denn? (Kein Witz. Hier ist der Beweis: WebsiteNautischerVereinScreenshot12.Mai2009.pdf)
Wie auch immer. Bei
der Gelegenheit bekamen DONG-Vertreter von der BI eine Urkunde überreicht: Die Urkunde
für "herausragende zukünftige Leistung zur Verschmutzung unseres Klimas
und unserer Region".
Hier einige Impressionen von der Verleihung dieses unrühmlichen Titels...
Die Vorstandsmitglieder der BI Saubere Luft Ostfriesland, Elsche und Uwe, haben am Sonntag, den 26. April 2009 eine Radtour gegen Kohlekraftwerke gestartet. Die geplanten KKW Standorte Wilhelmshaven, Brunsbüttel, Stade, Dörpen, evtl. Eemshaven und Emden werden angefahren. Am Sonntag oder Montag
findet das erste Interview mit Radio Jade in WHV statt. Ziel ist es, auf die geplanten Kohlekraftwerke aufmerksam zu machen. Weiterhin soll auf die nächste Demonstration gegen Kohlekraftwerke aufmerksam gemacht werden, die am 17. Mai 2009 in Emden stattfindet.
Hans-Josef Fell hat die Windkraftanlagenproduzenten Bard Energy und Enercon besucht und sich danach in Emden und Aurich mit Mitgliedern der Bürgeriniatiative Saubere Luft Ostfriesland getroffen. Nach seiner Aussage werden in der Region wesentlich mehr neue Arbeitsstellen geschaffen werden, als in dem geplanten Kohlekraftwerk in Emden. Außerdem sieht er die Wirtschaftlichkeit des Kraftwerks in Frage gestellt.
Hans-Josef Fell ist Mitglied des Deutschen Bundestages und hat das Gesetz zur Einspeisung Erneuerbarer Energie (EEG) auf den Weg gebracht.
Am Mittwoch, den 11.3.2009 um 20:00 Uhr fand an der Knock eine Fackelaktion statt. Zeitgleich geschah dieses in Eemshaven und auf Borkum. Mit dieser Aktion wurde darauf aufmerksam gemacht,
dass das Kohleproblem vor Grenzen nicht halt macht und sich die gesamte Region gemeinsam gegen den Kohlekraftwerkshype in unserer Region wehrt. Für uns alle steht viel auf dem Spiel!
Insgesamt trafen sich an allen Standorten zusammen mehr als 1000 Menschen, um gegen die Kohlepläne in der Region zu demonstrieren.
Über die gute Beteiligung haben wir uns sehr gefreut! Auf diesem Wege ein herzliches Dankeschön an alle Unterstützer der Aktion!